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Drohnen der Bundespolizei und Demo-Infos

Hier zum Nachlesen die Aktivitäten unserer Mitinitiatorin, der Gruppe freiheitsfoo.

Die Gruppe freiheitsfoo stellt seit etwa April Infos zum G20 zusammen. Sie haben die Polizei auch nach der Demo-Verbotszone gefragt. Man kann nachlesen, wie die Polizei zunächst laviert.

Auch die Entwicklung unserer Initiative ist dokumentiert.

Es gibt einen Pressespiegel, der angesichts der Vielzahl von Nachrichten natürlich nicht vollständig sein kann.

Und: freiheitsfoo hat es doch tatsächlich gewagt, die Bundespolizei nach dem Einsatz von Drohnen zu fragen! Die Korrespondenz ist veröffentlicht. Sie räumen ein, dass Drohnen eingesetzt werden, aber mehr wollen sie nicht sagen, auch nicht, welches Gremium darüber entschieden hat. Stattdessen:

„Es ist Absicht der Bundespolizei, sich zu diesem Thema nur mit einem reduziertem Sprachgebrauch zu äußern. Deswegen wird es keine weitere Auskunft über die bisher mitgeteilte geben.“

Das ist leider das typische Antwortverhalten, das sich auch in parlamentarischen Anfragen wiederfindet.

Und schließlich: freiheitsfoo hat sich auch die Arbeit gemacht, einen Demoratgeber zusammenzustellen. Sie informieren darüber u. a., wie man sich gegenüber polizeilichen Maßnahmen verhalten sollte. Nehmt es mit in euer Gepäck.

Danke für die Arbeit!

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