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Gipfel der Grundrechtsverletzungen

Inzwischen ist bereits einiges zusammengetragen worden, was darauf hindeutet, dass der G20-Gipfel tatsächlich mit einer Vielzahl von Grundrechtsverletzungen einherging, die in ihrer Gesamtheit ein erschreckendes Ausmaß haben und deren Negierung in weiten Teilen der Politik nicht minder erschreckend ist.

Hier die Zusammenstellung einer kleinen Auswahl:

Das Projekt G20-Doku sammelt und dokumentiert Polizeigewalt und Grundrechtsverletzungen.

Eine erste Zusammenfassung der Beobachtungen des Grundrechtekomitees hat Elke Steven am 09. Juli 2017 unter dem Titel „Ausnahmezustand – Polizeistaat – Aufstandsbekämpfungsübung?“ veröffentlicht.

ver.di hat am 11. Juli 2017 eine Zusammenfassung von Verletzungen der Pressefreiheit sowie Polizeigewalt gegen Presse unter dem Titel „G20: Festival der verletzten Grundrechte“ veröffentlicht.

Der Fotograf Tim Bruening veröffentlichte am 12. Juli 2017 seine Eindrücke aus Hamburg vor dem, während des und nach dem G20-Gipfel unter dem Titel „Ich dachte der Polizist schlägt den Mann tot – Fragen zur G20-Eskalation“.

Auch der Stern-Fotograf Jürgen Burkard widerspricht der Aussage, es habe keine Polizeigewalt gegeben, veröffentlicht am 15. Juli 2017 unter dem Titel „Keine Polizeigewalt? Herr Bürgermeister, das stimmt nicht.“

Mit dem Versammlungsrecht nach dem G20-Gipfel setzt sich Christian Ernst auf dem JuWissBlog in einer Veröffentlichung vom 13. Juli 2017 unter dem Titel „Schatz, haben wir noch eine Perspektive? – Die Polarisierung von Versammlungen und ein möglicher Ausweg“ auseinander.

Die Pressemeldungen, zuletzt eine Zusammenfassung mit Datum vom 14. Juli 2017, des Anwaltlichen Notdienstes des RAV zur Behinderung anwaltlicher Arbeit sind hier zu finden.

Der Republikanische Anwälte- und Anwältinnenverein hat am 14. Juli 2017 ein Fazit unter dem Titel „Bilanz der G20-Proteste – Feindbild Demonstrant (1)“ veröffentlicht.

Kritische Fragen werden viele gestellt, gerade Journalist*innen beteiligen sich auch an der Aufklärungsarbeit. Beispielhaft seien hier nur drei zusammenfassende Beiträge des Bloggers Max Bryan, der sich besonders intensiv daran beteiligt, genannt, ohne sich diese zu eigen zu machen:
„Hamburger Polizei – Sind das unsere Helden?“ vom 14. Juli 2017,
„Hamburg nach der Gewalt“ vom 18. Juli 2017,
„Falsche Prioritäten und Polizeigewalt beim G20“ vom 18. Juli 2017.

Einige Gedanken zum Rechtsstaat macht sich Danijel Majic in der Frankfurter Rundschau vom 18. Juli 2017 unter dem Titel „G20 in Hamburg: Wann der Rechtsstaat wirklich gefährdet ist“.

Abschließend sei noch das Spiegel-Video „Eine Stadt im Ausnahmezustand“ vom 12. Juli 2017 empfohlen. Da geht es natürlich nicht nur um Grundrechtsverletzungen, aber die Atmosphäre in der Stadt wird recht gut eingefangen.

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