Anja Bensinger-Stolze
20. Juni 2017
Anja Heinrich
20. Juni 2017

Michael Ebeling

Das Demonstrationsgrundrecht als besondere Form der gemeinschaftlich ausgeübten Meinungsfreiheit ist die Würze einer sich selbst als demokratisch definierenden Gesellschaft. Diese Versammlungsfreiheit aber wird üblicherweise von verantwortlichen Menschen der Exekutive, Judikative und Legislative dann öffentlich verunglimpft, wenn diese selber nie erfahren und erleben konnten, welche demokratisierende Kraft eine Demonstration – und ich meine damit nicht professionell organisierte und hierarchisch strukturierte Massenveranstaltungen – entfalten kann und wenn stattdessen obrigkeitsstaatliche Interessenvertreter die Oberhand gewinnen. Die zum Hamburger G20-Gipfel verfügte Demonstrationsverbotszone ist eine Schande für die dafür in der Verantwortung stehenden. Das Recht aber, sich friedlich zu versammeln und auf die jeweils eigene, ganz persönliche Weise gegen Ungerechtigkeit und Fehlentwicklungen zu protestieren, kann nicht behördlich erteilt oder entzogen werden. Es ist dem einzelnen Menschen sein eigenes Menschenrecht. Freiheitsrechte erschließt und bewahrt man, indem man sie in persönlicher Verantwortung praktiziert und lebt, notfalls auch ohne dafür zuvor eine amtliche Freigabe erteilt bekommen zu haben. Lasst uns mit diesen Menschen solidarisch sein!